Kein Markt für Ausländer?

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Ein Forschungsprojekt des Bundesinnen- bzw. Bundesbauministeriums und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) will herausfinden, wie sich der Kauf von Wohnungen durch ausländische Käufer auswirkt. Das gehe aus einem Sitzungsprotokoll mit Vertretern weiterer Bundes- sowie Landesministerien aus Berlin und Bayern hervor, wie die Immobilien Zeitung weiß. Im Rahmen des Projekts solle unter anderem geprüft werden, ob ausländische Käufer eine geringere Haltedauer für ihre Immobilien wählen, höher Renditeerwartungen haben oder Immobilien schlechter instand setzen als einheimische Käufer. Woher die nötigen Daten für das Projekt kommen, sei noch nicht bekannt. Bisher dokumentieren weder Notariate noch Gutachterausschüsse, Grundbücher oder Liegenschaftsämter die Staatsangehörigkeit von Käufern. Ob eine Käuferdiskriminierung überhaupt rechtlich umsetzbar und beispielsweise mit der Kapitalverkehrs- und Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU vertretbar ist, bleibt offen.

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