Vom Armenhaus zum Wirtschaftswunder

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Noch vor einigen Jahren bezeichnete der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die deutsche Hauptstadt als „arm, aber sexy“. Diese Zeiten sind jedoch vorbei – denn in der jüngsten Vergangenheit hat sich Berlins Finanzlage deutlich verbessert. Das geht aus den Zahlen des Doppelhaushalts 2014/2015 hervor, den der Berliner Senat kürzlich vorstellte. Demnach will die Regierung bereits in zwei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Damit nicht genug: Zusätzlich sollen Rücklagen in Höhe von 130 Millionen Euro gebildet werden, die in den Bau des neuen Hauptstadtflughafens BER fließen sollen.

Aufschwung durch Steuereinnahmen

Noch 2011 hatte der Berliner Haushalt ein Minus von 1,11 Milliarden Euro aufgewiesen. Wie soll vor diesem Hintergrund in so kurzer Zeit ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden? Ein Grund für die guten Aussichten ist der strikte Sparkurs, den sich die Regierung auferlegt hat. So dürfen die Netto-Ausgaben nur noch um 0,3 Prozent steigen – weniger als in den anderen Bundesländern. Zum anderen profitiert die Hauptstadt von höheren Einnahmen. Schätzungen zufolge sollen ihr in den kommenden zwei Jahren jeweils rund 400 Millionen Euro Steuern mehr zufließen als zuvor.

Entwicklung BIP in Berlin 2004 bis 2012

Wirtschaftsboom lässt Berlins Kassen klingeln

Ein weiterer Grund für die erfreuliche Finanzlage der Regierung ist die florierende Wirtschaft Berlins. Das Bruttoinlandsprodukt des Stadtstaats klettert seit Jahren nach oben. 2012 wuchs das Berliner Brutto-inlandsprodukt im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Prozent – und übertrifft damit sogar die Steigerung des BIP von Gesamtdeutschland (0,7 Prozent). Die florierende Wirtschaft macht Berlin für Zuzügler aus dem In- und Ausland immer attraktiver. Alleine 2012 gewann die Stadt knapp 50.000 neue Einwohner. Davon profitiert nicht zuletzt auch der Immobilienmarkt: Die hohe Nachfrage nach Häusern und Wohnungen lässt die Mietpreise klettern.

Bildung und bezahlbares Wohnen im Fokus

Den Sparmaßnahmen zum Trotz hat der Senat vorgesehen, bestimmte Bereiche stärker als bislang finanziell zu unterstützen. So sollen die Ausgaben für Bildung um rund sieben Prozent ansteigen. Bezahlbares Wohnen soll ebenfalls gefördert werden. Der Senat plant, zu diesem Zweck einen Wohnungsneubaufonds mit einem Volumen von 320 Millionen Euro aufzulegen.

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